Datenschutz

Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer Privatsphäre und personenbezogenen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie umfassend darüber informieren, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen.

I. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DS-GVO ist die:

Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Universitätsstr. 1
40225 Düsseldorf
T: +49 (0)211 81-11
W: www.hhu.de

Bei datenschutzbezogenen Fragen zu der Webseite Patentrechtstage.de richten Sie sich bitte an:

Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz
Universitätsstr. 1
T: +49 (0)211 81-11321
F: +49 (0)211 81-11741
E: info@gewrs.de

II. Datenschutzbeauftragte
Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Datenschutzbeauftragte und Leiterin der Stabsstelle Datenschutz
Dr. Ursula Hilgers
Universitätsstr. 1
Geb. 16.11 Raum 01.88
40225 Düsseldorf
T: +49 (0)211 81-13060
E: hilgers @ hhu.de
W: www.hhu.de

III. Informationen zu unseren Datenverarbeitungsaktivitäten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Sämtliche dieser Daten erheben wir bei Ihnen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.

1. Verarbeitung beim Besuch der Webseite
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, verarbeitet das System automatisiert die folgenden Daten:

a) Daten über die Nutzung der bereitgestellten Internetseiten (z.B. verwendeter Browser, verwendetes Betriebssystem, Refferer-URL, Uhrzeit der Serveranfrage, abgerufene Inhalte, Dauer der Nutzung, etc.);
b) Ihre IP-Adresse; sowie
c) weitere technische Daten, die mit den vorangegangenen vergleichbar sind.

Die Verarbeitung und temporäre Speicherung dieser Daten sind technisch erforderlich, um Ihnen die Webseite korrekt anzeigen zu können. Rechtsgrundlage dieser temporären Speicherung ist unser überwiegendes berechtigtes Interesse an der Darstellung der Webseite i.S.v. Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Gegen diese Verarbeitung können Sie gemäß Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DS-GVO aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, Widerspruch einlegen. Die Daten werden gelöscht, wenn die Speicherung für die Verarbeitungszwecke nicht mehr erforderlich ist oder Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die jeweilige Sitzung des Browsers beendet wird.

2. Verarbeitung bei einer Kontaktaufnahme
Auf unserer Webseite können Sie mit uns über ein Kontaktformular interagieren. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, verarbeiten wir die folgenden Daten, die Sie in die Eingabemaske eingeben und an uns versenden:

a) Ihren Namen,
b) Ihre E-Mail-Adresse,
c) Betreff und Inhalt der Nachricht.
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten verarbeitet:
d) IP-Adresse des Nutzers,
e) Datum und Uhrzeit der Registrierung.

Die Verarbeitung der Daten ist erforderlich, um die Kontaktaufnahme mit Ihnen durchzuführen. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Ihre Einwilligung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO, die wir vor Absendung bei Ihnen einholen. Die Daten werden gelöscht, wenn die Speicherung für die Verarbeitungszwecke nicht mehr erforderlich ist oder wenn Sie Ihre Einwilligung widerrufen. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit und ohne Angabe von Gründen uns gegenüber widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO). Wir werden dann die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, in Zukunft nicht mehr vornehmen. Die bis zum Widerruf der Einwilligung erfolgte Verarbeitung bleibt jedoch rechtmäßig.

3. Anmeldeformular für die Patentrechtstage
Zur Anmeldung zu den Patentrechtstagen können Sie eine Anmeldemaske nutzen, die Sie auf dieser Webseite aufrufen können. Wenn Sie sich zu der Tagung anmelden, verarbeiten wir die folgenden Daten:

a) Anrede;
b) Titel;
c) Vor- und Nachname;
d) Firma/Institution sowie Position/Abteilung;
e) Rechnungsanschrift;
f) Telefon, Fax;
g) E-Mail-Adresse;
h) Angehörigkeit zu einer der ermäßigungsberechtigten Teilnehmergruppen;
i) IP-Adresse.

Die Verarbeitung der Daten ist erforderlich, um Sie für die Tagung anmelden zu können und den Vertrag über die Tagungsleistungen anzubahnen, abzuschließen, durchzuführen und abzuwickeln.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung der Daten zu c), e), g) und h) ist die Erfüllung eines Vertrages sowie die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung der Daten zu a), b) und f) ist die Wahrnehmung unserer berechtigten Interessen im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO und dient uns dazu, Sie angemessen anzusprechen sowie um die Kontaktaufnahme mit Ihnen zu erleichtern.
Sofern Sie von der Möglichkeit Gebrauch machen, Ihre Firma/Institution und/oder Ihre Position/Abteilung (Daten zu d) anzugeben sowie wenn Sie Ihrer Aufnahme in das Teilnehmerverzeichnis zustimmen, beruht die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.
Die Daten werden gelöscht, wenn die Speicherung für die Verarbeitungszwecke nicht mehr erforderlich ist. Soweit gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen, werden die Daten erst nach Ablauf dieser Fristen gelöscht. Soweit die Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht, werden die Daten gelöscht, wenn Sie Ihre Einwilligung widerrufen. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit und ohne Angabe von Gründen uns gegenüber widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO). Wir werden dann die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, in Zukunft nicht mehr vornehmen. Die bis zum Widerruf der Einwilligung erfolgte Verarbeitung bleibt jedoch rechtmäßig. Soweit die Verarbeitung auf der Verfolgung unserer berechtigten Interessen beruht, können Sie gegen diese Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DS-GVO aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, Widerspruch einlegen.

4. Fotos während der Tagungsveranstaltung
Während der Tagungsveranstaltungen werden Fotos angefertigt, die insbesondere die Rednerinnen und Redner sowie die Tagungsleitung abbilden. In einzelnen Fällen können auf den Fotos jedoch auch Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu sehen sein. Die Tagungsleitung bemüht sich, diese Fotos auf ein vermeidbares Minimum zu begrenzen. Soweit jedoch Personen nicht lediglich als Beiwerk auf den Fotos abgebildet werden, erfolgt diese Verarbeitung auf Grundlage unseres berechtigten Interesses im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO zu Zwecken der Tagungsdokumentation und -bewerbung. Gegen diese Verarbeitung können Sie gemäß Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DS-GVO aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, Widerspruch einlegen. Die Daten werden gelöscht, wenn die Speicherung für die Verarbeitungszwecke nicht mehr erforderlich ist.

5. Cookie Policy
Diese Webseite verwendet technisch erforderliche Cookies. Diese Cookies verarbeiten Ihre Ip-Adresse sowie Informationen zum verwendeten Betriebssystem, Browser und dergleichen und werden mit Beendigung der Browsersitzung bis spätestens zwei Wochen nach deren Setzung gelöscht.

5.1 Was sind Cookies?
Bei einem Cookie handelt es sich um eine kleine Datei, die während der Nutzung einer Internetseite von dem Host-Server der Internetseite übertragen und auf dem Gerät des Nutzers (Desktop Computer, Laptop, Tablet, Smartphone, sonstige internetfähigen Geräte) durch den verwendeten Browser gespeichert wird. Cookies werden eingesetzt, um Informationen über den Nutzer speichern und bei einem erneuten Aufruf der Internetseite abrufen zu können.

5.2 Was sind technisch erforderliche Cookies?
Technisch erforderliche Cookies sind für das Funktionieren unserer Internetseiten unerlässlich und ermöglichen es Ihnen, sich auf unseren Internetseiten zu bewegen und deren Funktionen zu nutzen. Ohne diese Cookies können bestimmte Dienste, die für die vollständige Nutzung unserer Internetseite erforderlich sind, nicht erbracht werden. Unsere Seiten setzen ausschließlich technisch erforderliche Cookies, etwa um Ihnen die Webseite korrekt darzustellen oder um Ihnen den Zugang zu passwortgeschützten Bereichen zu ermöglichen. Die Verarbeitung erfolgt daher auf der Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

IV. WIDERSPRUCHSRECHT NACH ART. 21 DS-GVO
NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO HABEN SIE DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, JEDERZEIT DER VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN ZU WIDERSPRECHEN, WENN DIESE VERARBEITUNG ZUM ZWECKE UNSERER BERECHTIGTEN INTERESSEN ERFOLGT. EINE WEITERE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN ERFOLGT DANN NICHT MEHR, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN.
SIE KÖNNEN IHREN WIDERSPRUCH FORMLOS PER E-MAIL, TELEFON ODER POST ERKLÄREN, GERICHTET AN:
ZENTRUM FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ UNIVERSITÄTSSTR. 1
40225 DÜSSELDORF
TEL. +49 (0)211 81-11321
FAX. +49 (0)211 81-11741
E-MAIL INFO@GEWRS.DE

V. Rechte der betroffenen Person nach der DS-GVO
Nach der DS-GVO stehen Ihnen die folgenden Rechte zu. Sie können:

  • Ihre Einwilligung jederzeit und ohne Angabe von Gründen uns gegenüber widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO); wir werden dann die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, in Zukunft nicht mehr vornehmen; die bis zum Widerruf der Einwilligung erfolgte Verarbeitung bleibt jedoch rechtmäßig;
  • Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten erhalten (Art. 15 DS-GVO);
  • Berichtigung oder Vervollständigung Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen (Art. 16 DS-GVO);
  • Löschung Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen (Art. 17 DS-GVO), wenn
    • Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind,
    • Sie Ihre Einwilligung widerrufen,
    • Sie gemäß Art. 21 DS-GVO erfolgreich Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben,
    • Ihre personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, oder
    • die Löschung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist.
      Dies gilt jedoch nicht, falls die Verarbeitung erforderlich ist (Art. 17 Abs. 3 DS-GVO)

      • zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information,
      • zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung,
        aus Gründen des öffentlichen Interesses,
      • zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
      • oder die Verarbeitung im Einzelfall nach anderen gesetzlichen Vorschriften weiterhin zulässig ist;
  • Einschränkung der Verarbeitung Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen (Art. 18 DS-GVO), soweit
    • Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten,
    • wir die Daten nicht verarbeiten dürfen, Sie aber deren Löschung ablehnen,
    • wir die Daten nicht länger benötigen, Sie die Daten aber benötigen, um Rechtsansprüche geltend zu machen, auszuüben oder zu verteidigen, oder
    • sie gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • Ihre uns bereitgestellten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format von uns erhalten oder einem anderen Verantwortlichen übermitteln lassen (Recht auf Datenportabilität, Art. 20 DS-GVO);
  • das Recht auf Widerspruch (Art. 21 DS-GVO) gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, wenn Sie aufgrund einer besonderen Situation dafür Gründe haben und soweit wir die Verarbeitung für einen Verarbeitungszweck auf ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO stützen. Wir dürfen Ihre personenbezogenen Daten dennoch weiter verarbeiten, soweit die Verarbeitung Ihrer Daten lediglich zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erfolgt.

Um die genannten Rechte geltend zu machen, genügt eine formlose Mitteilung an: info@gewrs.de. Sie können uns Ihre Mitteilung jedoch auch auf jedem anderen Weg zukommen lassen.

Sie haben zudem das Recht, bei einer Aufsichtsbehörde Beschwerde einzureichen, wenn Sie der Meinung sind, dass wir bei der Verarbeitung Ihrer Daten gegen Datenschutzrecht verstoßen (Art. 77 DS-GVO).
Die für uns zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist die
Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW)
Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf
poststelle@ldi.nrw.de

V. Schlussbemerkungen
Wir planen keine Übermittlung Ihrer Daten in Drittländer außerhalb der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums.
Eine automatisierte Entscheidungsfindung, insbesondere in Form des Profiling (Art. 22 DS-GVO), findet bei uns nicht statt.

Stand: 15. Januar 2020